2.1 Wirtschaftsordnungen im Vergleich
Die Abbildung oben „Soziale Marktwirtschaft – Ideengeschichtliche Grundlagen und zentrale Prinzipien“ zeigt, dass unsere Wirtschaftsordnung ein Mischsystem ist. In den Wirtschaftswissenschaften wird unterschieden zwischen den Typen „Liberaler Kapitalismus“ und „koordinierter Kapitalismus“.
Liberaler oder koordinierter Kapitalismus?
Entsprechend lassen sich Wirtschaftsordnungen durch Klassifikationskriterien unterscheiden: Klassifikationskriterien für Wirtschaftsordnungen
Das nordische Modell als „wohlfahrtsstaatliche“ Form des „koordinierten Kapitalismus“ wird von folgendem Autor vorgestellt: Das nordische Modell – ein Vorbild für Europa?“. Aktueller noch ist folgender Artikel aus der Tageszeitung „Die Welt“: Warum Skandinavien den Rest Europas abhängt
Eigenes Urteil fällen und begründen
Welchem Urteil zum Thema Wirtschaftsordnung stimmst du am ehesten zu? Welche Prämissen werden gesetzt, welche passen zu deinen Wertmaßstäben?
Der Wirtschaftskurs hat abgestimmt über den Link: Ist die Soziale Marktwirtschaft die beste Wirtschaftsordnung? Beurteile folgende Statements!
Obwohl die Bundesrepublik Deutschland eines der erfolgreichsten Länder der Welt ist, gibt es immer wieder viel Kritik an unserer Wirtschafts Ordnung. Folgende Artikel aus der ZEIT thematisiert diese Kritik.
Deutsche wünschen sich andere Wirtschaftsordnung
2.2 Ist die Soziale Marktwirtschaft noch oder zu sozial?
2.2.1 Das Grundgesetz und das Spannungsverhältnis zwischen Freiheitsrechten und Sozialstaatsprinzip
Folgendes Lernbild veranschaulicht Artikel 20 des Grundgesetzes, den sogenannten „Verfassungskern“.
Die Verfassung gibt Grundsätze vor, die oft in einem Spannungsverhältnis stehen. Insbesondere bezüglich der Wirtschaftsordnung stehen sich dabei das Freiheitsprinzip und das Sozialstaatsprinzip gegenüber. Die wesentlichen Gesetze und Zusammenhänge lassen sich in folgender Tabelle gut darstellen:
Die Soziale Marktwirtschaft zwischen Freiheits- und Sozialstaatsprinzip
2.2.2 „Wohlstand für alle?“ – Kann das der Staat überhaupt leisten?
Ein Blick in unser veraltetes Schulbuch zeigt: Die Krisenthemen verändern sich. Was 2006 noch als drängendste Herausforderung galt ist heute eher nebensächlich geworden. Was damals noch als weniger wichtig galt ist heute hingegen zentral.
Auf welchen Säulen unser Sozialstaat ruht und welche Herausforderungen heute zentral sind fasst folgende Mindmap zusammen. 
Schau dir dazu das Video an und übertrage für dich wichtige Zusatzinfos.
Wird unser Sozialstaat zum Pflegefall? Diskutiert Lösungsvorschläge!
Lösungsvorschlag 1: „Rentenalter erhöhen – Sozialversicherungssystem zukunftsfähig machen“
Durch den demografischen Wandel ist der Generationenvertrag in Gefahr. Das zeigt das folgende Arbeitsblatt. Eine mögliche Lösung: Das Rentenalter erhöhen. Wir haben dazu drei verschiedene Kommentare gelesen. Mit welchen Beurteilungskriterien argumentieren sie, welche Haltung ist dahinter zu entdecken? Effizienz, Legitimität oder ganz grundlegende Werte?
Renteneintrittsalter erhöhen – Beurteilungskriterien
Was spricht denn nun für, was gegen eine Erhöhung des Rentenalters?
Lösungsvorschlag 2: „Steuereinnahmen erhöhen – Reichensteuer einführen“
Klick mal auf die „Vermögens und Schuldenuhr“ und bleib eine Minute auf der Seite. Was fällt dir auf?
„Superreiche 45 Deutsche besitzen so viel wie … ??? … der Bevölkerung“ titelt der Spiegel im Januar 2018 dazu. Hier kannst du den Artikel dazu lesen.
Das Thema Vermögens-, Bonzen- oder Erbschaftssteuer geistert immer wieder wie ein „Zombie“ (sic! Hanno Beck – siehe Link unten) durch den politischen Raum. Zuletzt hatten „die Grünen“ mit ihrem Vorschlag der „Reichensteuer“ das Thema wieder aufgegriffen, wobei sie sich darüber alles andere als einig waren. Beide Seiten kommen in folgendem Video zu Wort.
Im Folgenden eine kleine Auswahl …
… an Prostimmen:
- Pro: Initiative für die Wiedereinführung der Vermögensteuer
- Pro – Warum wir die Vermögenssteuer brauchen VON GERT G. WAGNER am 9. April 2013
…und Contrastimmen:
- Contra – Die Vermögenssteuer gefährdet Arbeitsplätze VON CAREN SURETH am 2. April 2013
- Contra: „Angriff auf die Superreichen“ – von Hanno Beck, FAZ am 24.11.201
Welche Beurteilungskategorien werden gebraucht, welche Kriterien genannt?
Unsere Tafelbilder dazu:
1. Vermögen in Deutschland – Gini-Koeffizient und Lorenzkurve
2. Beurteilung Vermögenssteuer
Lösungsvorschlag 3: Die Maximallösung: Bedingungsloses Grundeinkommen für alle!
Ein Grundeinkommen für alle, unabhängig vom Produktionsfaktor Arbeit. Wäre das nicht die Lösung für alles? Die Arbeitnehmer müssten nicht mehr so viel schuften, die Arbeitgeber nicht mehr als die bösen Ausbeuter dastehen. Das Sozialamt könnte zumachen und die Menschenwürde ginge Schampus trinken.
Was abgefahren klingt ist aber nicht utopische Zukunftsmusik. In Finnland wurde dazu ein staatliches Projekt gemacht, in der Schweiz gab es sogar eine Volksinitiative mit Abstimmung. Wurde zwar abgelehnt, aber wer weiß. Vielleicht kommt die Abstimmung in einigen Jahren durch.
Infos dazu von der Initiative Netzwerk Grundeinkommen
Pro-Argumente aus der Psychologie und Soziologe: „Das bedingungslose Grundeinkommen macht nicht faul“
Gegenargumente von …
- Clemens Fuest (Chef des IFO-Instituts): Ein Grundeinkommen für alle? – Fünf Argumente gegen das unbedingte Grundeinkommen
- Marcel Fratscher (Wirtschaftsredakteur ZEIT): Das Grundeinkommen macht nicht frei
2.3 Ökonomische Funktionen – Schauen wir immer auf die falschen Themen?
Grundsätzlich kann man fragen: „Wohlstand für alle?“ – Kann das der Staat überhaupt leisten? Um welche Belange sollte und kann er sich überhaupt kümmern?
Zur Erinnerung: Es gibt mehr Prinzipien, als nur das Sozialstaatsprinzip!
Dazu folgender Erklärfilm von Teach-Economy:
Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft
In der neueren Wirtschafts- und Politikwissenschaft werden in diesem Zusammenhang drei ökonomische Funktionen unterschieden:
Distributionsfunktion, Allokationsfunktion und Stabilisierungsfunktion.
Um dieser Aufteilung näher zu kommen bietet sich folgende App an: Welche ökonomischen Funktionen hat der Staat – welche Ziele und Mittel?
2.3.1. Steuern – Wie sie wirken und welche Funktionen sie erfüllen
Warum bezahlen wir Steuern? Die Grundlagen könnt ihr eigenständig erarbeiten mit dem Web Based Training: Steuern – leicht erklärt
Unsere Tafelbilder dazu:
Oft werden die verschiedenen Abgaben an den Staat durcheinandergeworfen und verwechselt. Deswegen vorweg ein Überblick (rechts).
Welche Funktionen haben Steuern?
Mit Steuern werden nicht nur Straßen und Schulen gebaut, Polizeiautos gekauft und Lehrer besoldet. Sondern Steuern sollen auch „steuern“: Sie sollen die Bürger lenken und deren Wohlstand nach unten umverteilen.
Beim Blick auf die Versorgung der Bürger mit verschiedenen Gütern haben wir die Güterarten kennen gelernt und angesprochen, was besser dem Markt und was besser dem Staat überlassen wird.
Stelle dir dazu folgendes Szenario vor:
Im Ursula See gibt es 1500 t Fische. Die Fischer von Sankt Ursula City Leben vom Fischfang. Aber es besteht immer die Gefahr der Überfischung. Warum?
Das Fischerspiel …
… zeigt die Tragik der Allmende
Welche Güterarten gibt es außer Allmendegütern?
Learningapp dazu: Güterarten und Gütertausch
Die Entscheidung ob Markt oder Staat die Verteilung der Güter organisiert ist eine der zentralen Fragen jeder Wirtschaftsordnungen.
Wie hängt Steuer aufkommen und Bruttoinlandsprodukt zusammen?
Welche Folgen haben steigende Steuereinnahmen für den Staat, die Unternehmen, die Haushalte sowie die Umwelt? Dazu unser sehr voll gewordenes Tafelbild:-)
Übung: Mit Karikaturen arbeiten
Vergleiche die Karikatur „Steuerrecht“ von Jan Tomaschoff mit den Besteuerungsgrundsätzen nach Adam Smith.
Aus aktuellem Anlass:
Kleiner Exkurs in die reale Welt: Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung und die Generaldebatte dazu im Bundestag
Das „Königsrecht“ aller Parlamente ist die Bewilligung des Haushalts. Denn die Parlamente müssen dem Haushaltsentwurf der Regierung zustimmen. Sie, die Gesetzgeber sind die Herren des Geldes, nicht die regierende Exekutive. Die Legislative, bei uns der Bundestag, stimmt darüber ab, was und wieviel die Regierung ausgeben darf. Zuvor gibt es eine Haushaltsdebatte darüber, die auch als Generaldebatte bezeichnet wird.
- Bundesministerium für Finanzen: Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2019
- Tagesschau: Grafiken und mehr zu Haushaltsentwurf 2018
- Learingapp dazu: „Wahr oder Falsch zum Bundeshaushalt 2019“
sehr informativ und lesenswert ist der Artikel von Orange, der Jugendseite vom Handelsblatt:
So gibt Deutschland dein Steuergeld aus
Die FAZ schreibt zum Haushaltsentwurf des Bundesfinanzministers:
„Scholz will auch die Besteuerung internationaler Unternehmen verbessern. Einige Digitalunternehmen gehörten zu den „prominentesten Beispielen kreativer Steuervermeidung“. Er setze sich im Rahmen der Organisation für Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) dafür ein, eine weltweite effektive Mindestbesteuerung von Unternehmen sicherzustellen. Die vor allem von Frankreich propagierte europäische Digitalsteuer lehnt Scholz aber ab.“
Die Digitalsteuer
Das Thema Steuern ist ein Dauerthema, speziell in Demokratien. Denn nachvollziebarerweise gibt es wenig Menschen die ihre eigene Steuerlast als gerecht empfinden. In der Regel sind es immer die anderen , die zu wenig zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen. In diesem Zusammenhang wird auch die Digitalsteuer diskutiert. „Google, Amazon und Facebook sollen mehr Abgaben zahlen, so haben es die Parteien im Koalitionsvertrag versprochen – doch Finanzminister Olaf Scholz zögert“ titelt beispielsweise die Zeit. Um was es geht und was für und gegen diese Digitalsteuer spricht kann man in folgender Artikelsammlung nachlesen:
- Überblick: Mark Schieritz (ZEIT): Kommt nun eine Digitalsteuer oder vielleicht doch nicht?Learingapp dazu: Wahr oder Falsch zur Digitalsteuer
- Pro: Götz Hamann (ZEIT): Her mit der Digitalsteuer!
- Contra: ZEIT-Interview: „Digitalsteuer? Harakiri!“Mehr zu „getYourGuide“ auf deren Webseite
Wie ist also die Digitalsteuer zu beurteilen aus verschiedenen Perspektiven?
2.3.2. Mehr Wohlstand für alle durch mehr Wettbewerb?
Ludwig Erhard sagte einst:
„,Wohlstand für alle’ und ,Wohlstand durch Wettbewerb’ gehören untrennbar zusammen; das erste Postulat kennzeichnet das Ziel, das zweite den Weg, der zu diesem Ziel führt.”
Welche Funktionen hat denn der Wettbewerb? Schau dazu folgenden Film und erläutere deine Antwort!
Funktionen des Wettbewerbs und Maßnahmen zu seinem Schutz
Welche Rolle spielt dabei das Bundeskartellamt?
Was macht das Bundeskartellamt?
Ein sehr alltags- und lebensnaher Fall von Wettbewerbspolitik war der Übernahmekampt von Kaiser’s Tengelmann durch Edeka.
Schau dir dazu den SWR-„Chanson des Monats“ vom November 2016 an. Notiere die Beteiligten Intitutionen und deren Rolle.
Vertiefe deine Informationen durch den abschließenden Filmbericht der Tagesschau vom 2.12.2016.
Tagesschau: Kaiser’s Tengelmann: EDEKA und REWE einigen sich auf Kaufvertrag
Die Situation 2018: Der größte lebensmittelverkäufer Deutschlands – Edeka im Preiskampf mit dem größten Lebensmittelproduzenten der Welt – Nestle! Falls du mehr darüber wissen willst, lese folgenden Artikel von der Jugendseite des Handelsblatt namens Orange:
Zwei Jahre sind seit der Aufspaltung von Kaiser’s Tengelmann vergangen. Wie ist dies zu beurteilen. Welche Kriterien sind anzusetzen, welche Perspektiven von Bedeutung?
Abschließend noch eine ganz aktuelle Nachricht zum Thema Einzelhandel und Kartellamt:
Onlinehändler – Bundeskartellamt leitet Missbrauchsverfahren gegen Amazon ein
2.3.3. Dicke Luft zwischen Autoindustrie und dem Staat – Markt- oder Staatsversagen?
„Auto Macht Deutschland“ titelte die ZEIT im Juli 2017 und ergänzt: „Millionen Jobs hängen an der deutschen Autoindustrie. Ihre Lobby in die Politik ist stark. Womöglich ignorierten die Manager deshalb das Kartellrecht.“
3a) Ist die Automobilindustrie zu mächtig? – Oder hat sie ihre bedeutende Rolle zurecht?
Für die Kritiker der Automobilindustrie ist klar: Ohne diese Lobbymacht wäre es auch nie zum Dieselskandal gekommen. Und dieser Dieselskandal ist näher und aktueller denn je. Denn jetzt drohen auch in Freiburg Fahrverbote. Wie es dazu kam könnt ihr mit folgenden Links erarbeiten:
- Eine Chronik bis heute findet ihr beim Handelsblatt: Chronik „Dieselgate“
- Gute Grafiken vom Handelsblatt: Infografik „Zukunft ohne Diesel“
Wer einen VW-Diesel „in seiner Familie hat“ und vom Abgasskandal betroffen ist kann bei Orange nachlesen was zu tun ist – Stichwort Musterfeststellungsklage:
So kannst du gegen VW für einen sauberen Diesel klagen
3b) Soll der Staat E-Mobilität fördern – und wenn ja, wie?
Der Klimaschutz erfordert die Abkehr von fossilen Brensstoffen und brachte strenge Grenzwerte. Diese wurden aber nicht eingehalten. Infolge dessen flogen die Automobilhersteller in Deutschland im Abgas- und Dieselskandal auf. Zudem setzt auch der chinesische Staat auf eine Alternative zum Verbrennungsmotor: Die E-Mobilität. Über ihren Sinn und Unsinn kann viel gestritten werden, aber wenn das bevölkerungsreichste Land der Erde den Verbrennungsmotor von seinen Märkten verbannen will sollte die Autonation Deutschland dies nicht ignorieren.
Doch bei der Entwicklung und dem Verkauf von E-Autos hinkt Deuschland weit hinterher. Muss der Staat folglich den Verkauf gezielt fördern und wenn ja, wie?
Seit November 2016 gibt es ein Gesetz zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr. Klick den Link und vergleiche danach mit folgender Learning-App die Förderung in Deutschland mit der in Norwegen und China.
Konzepte zur Förderung von E-Mobilität im Vergleich
Neoliberal orientierte Wissenschaftler nutzen zur Analyse gerne das Marktmodell. Folgende Abbildung zeigt eine solche Analyse.
Analysiere die Marktmodelle und mache folgendes Wahr-Falsch-Spiel dazu:
Wahr oder Falsch zur E-Prämie im Marktmodell
Die SPD forderte schon im letzten Bundestagswahlkampf eine E-Auto-Quote wie in China. Die CDU und vorneweg die Kanzlerin ist dagegen. Warum?
Welche weiteren Argumente gibt es für und gegen die Quote? Über „Sinn und Unsinn der E-Mobilität“ ließ die ZEIT im November diskutieren: Hier Pro und Contra dazu.
Hier noch drei weitere Vorschläge:
- Eine CO2-Steuer für Verbrennungsmotoren
- Einen „Volks-E-Wagen für Alle“ mit garantierter Preisobergrenze von 9999.- €
- Einen Mindestpreis für Verbrennungsmotor-PKWs von 15 000 €
Analysiere die drei Vorschläge mit dem Marktmodell:
Staatliche Eingriffe in den Markt am Beispiel der E-Mobilität
Mach doch mal mit bei der Umfrage von der FAZ: „Haben Sie Verständnis für die Diesel-Fahrverbote?“
Nebenbei interessant ist die wirtschaftsliberale Sicht des FAZ-Journalisten Rainer Hank, beides auf folgendem Link:
FAZ-Kommentar: „Am E-Auto wird die Welt nicht genesen“ & Umfrage
2.3.4. Heute Exportweltmeister – morgen nicht mehr wettbewerbsfähig?
Von der Agrargesellschaft zur Industriegesellschaft zur Dienstleistungsgesellschaft. Diesen Wandel haben eure Urgroßeltern in einem Leben durchgemacht. Man nennt das Strukturwandel. Kondratieff hat diesen Wandel mit seiner Theorie der langen Wellen erklärt. Wir sprechen heute von den Kondratieffzyklen die beginnen mit einer bahnbrechenden Basisinovation und in wenigen Jahrzehnten unsere Art zu Wirtschaften und damit unsere Art zu Leben grundsätzlich verändert. Und der nächste Kondratieffzyklus ist in vollem Gange: Die Digitalisierung.
Das Lernmodul „Strukturpolitik„ schafft einen guten Überblick über diesen wirtschaftlichen Wandel und die damit einhergehenden strukturpolitischen Herausforderungen.
Wie zukunftsfähig ist der Standort Deutschland? Haben wir eine Wirtschaftsstruktur für das 21. Jahrhundert oder sind wir gerade dabei, den Anschluss zu verlieren?
eine bedeutende Rolle in der Strukturpolitik spielen sogenannte Cluster. Im Geografieunterricht haben wir folgende Cluster kennengelernt:
Strukturwandel ist vor allem eine große Herausforderung für die sogenannten „Altindustrieräume„. In Deutschland gilt das vor allem für das Ruhrgebiet.
Das Phönix-Projekt im Dortmunder Stadtteil Hörde ist ein Musterbeispiel dafür. Dazu haben wir in Geographie die Klausur geschrieben, zur abschließenden Zusammenfassung hier ein Filmbericht dazu von der Deutschen Welle
https://www.dw.com/embed/640/av-18365810
2.4 Welche Ziele verfolgen in einer sich rasant verändernden Welt? – Hilft da Stabilisierung durch den Staat?
2.4.0 Wie sieht es aktuell aus wirtschaftlich und wo könnte es hingehen?
Verschaffe dir mit hilfe folgender Links einen Überblick über den bisherigen Verlauf und den aktuellen Stand der wirtschaftlichen Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland.
Handelsblatt Infografiken: „Der Deutschen Wirtschaft geht es gut“
Wo es wirtschaftlich hingeht? Wer darauf eine Antwort hat ist eine gefragte Frau. Die CDU hat gerade einen neuen Vorstand gewählt. Gewonnen hat AKK – Annegret Kramp-Karrenbauer. Verlierer ist der Kandidat der Wirtschaft und der Konservativen: Friedrich Merz. An ihm schieden sich zu sehr die Geister. Auch, weil er aktuell Aufsichtsratvorsitzender von Blackrock ist, dem größten Vermögensverwalter der Welt. Es lohnt dennoch, sich mit ihm zu beschäftigen, denn er könnte immer noch unser nächster Kanzler werden. Handelsblatt-Orange hat das in gut verständlicher Sprache beleuchtet:
Friedrich Merz und BlackRock: Die Wirtschaftsmacht
Politisch ähnlich einzuordnen ist der ehemalige Vorsitzende des Münchner IFO-Instituts Hans-Werner Sinn. Auch er hat eine wirtschaftsliberale Grundposition. Und er kann gut komlexe Zusammenhänge erläutern. Es lohnt sich also, ihm zuzuhören, aber wie bei allen – aus kritischer Distanz.
Lese dazu seinen Gastkommentar in der ZEIT vom November 2016. Aber nicht im Orginal, sondern als Learningapp-Lückentext, damit du selber nachdenken musst, was wie zusammenhängt und dies auf unseren ganz großen Wirtschaftskreislauf übertägst.
Vorher
Hans-Werner Sinn sagt: „In der Marktwirtschaft gibt es […] einen Zielkonflikt zwischen der Größe des Kuchens und der Gleichmäßigkeit seiner Verteilung. Wenn man es übertreibt und die private Vermögensbildung zu sehr diskriminiert, leidet das Wachstum. Möglicherweise leiden selbst diejenigen, denen man die eingenommenen Steuermittel zufließen lässt. “
Ist Wachtum wirklich das wichtigste Ziel unserer Wirtschaftsordnung?
2.4.1 Das Magische Viereck ist manchen zu eckig – brauchen wir neue Ziele und was ist uns wichtig?
„Wie wäre eine Welt ohne Wachstum“ fragte die Handelsblatt-Jugend-Webseite Orange neulich. Die Degrowth-Bewegung will eine Abkehr von unserem Wachstumsziel. Warum? Ist das möglich? Welche anderen Ziele sollten in den Vordergrund rücken?
Wiederholung: Das magische Viereck und warum es magisch heißt
1. Moderates Wachstum
Schau dir den Erklärfilm Sozialprodukt von Teach Economy an, mache Aufzeichnungen und vergleiche es mit unserem Tafelbild zum Thema Steuern & Wachstum:
Wenn du unten auf den Link unten klickst wirst du zu einer interaktiven Statistik von Teach-Economy geleitet. Sie zeigt, wie sich das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland im Zeitraum von 2006 bis 2016 verändert hat. Sie enthält auch Informationen zu den Einflussfaktoren, die dieser Entwicklung zugrundeliegen. So hat zum Beispiel 2009 eine globale Wirtschaftskrise auch Deutschland erschüttert und zu einem erheblichen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes geführt.
2. Die drei anderen Zielgrößen im Stabilitätsgesetz von 1967
Wie wirkt sich das Wirtschaftswachstum auf die anderen Zielgrößen im magischen Viereck aus? Das kannst du in folgender Learningapp nachvollziehen
Das Magische Viereck und die Vereinbarkeit der Ziele
Dazu haben wir auch ein Tafelbild erstellt:
3. Weitere Zielgrößen und Alternativen zum BIP
Weitere wirtschaftspolitische Zielsetzungen im GG
Staatsziel Glück?
2.4.2 Die alte Frage – immer aktuell: Angebots- oder Nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik – was ist jetzt richtig?
„Die Wirtschaft“, also die Arbeitgeberverbände und deren Institutionen rufen: Angebotspolitik! In ihrem Plädoyer fordern die Herren vom Institut der Wirtschaft (IW) Hubertus Bardt und Michael Hüther in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung:
Wir brauchen smarte Angebotspolitik
Einen guten Explainity-Video zu Angebots- und Nachfrageorientierter Wirtschaftspolitik gibt es von teach-economy:
Die Learningapp dazu:
Angebots- vs. Nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik – oder AWP vs. NWP
Und diesen Streit gibt es nicht nur in der Theorie. Die sogenannten „fünf Weisen“, oder auch „der Sachverständigenrat“ erstellt jedes Jahr im Herbst ein Gutachten zur gesamtwirtschaftlichen Lage – und das schon seit 1963. Aktuell sind die fünf Weisen aber etwas gespalten. Warum? Tja, Angebots- oder Nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik – was ist jetzt richtig?
PS: Der herzlich lächelnde 4. Weise ist übrigens Lars P. Feld, Professor für Wirtschaftspolitik und Ordnungsökonomik an der Universität Freiburg und Direktor des Walter Eucken Instituts. Seine Forschungsschwerpunkte sind Wirtschaftspolitik, Finanzwissenschaft, Neue Politische Ökonomie und Ökonomische Analyse des Rechts. Als Berater des Finanzministeriums trug er dazu bei, dass die Schuldenbremse im Grundgesetz verankert wurde.
2.4.3 Unterhöhlt die Geldpolitik der EZB die Grundpfeiler unserer Wirtschaftsordnung?
Aktuell belastet die Haushaltspolitik der Italiener unsere Europäische Währungsgemeinschaft. Italien ist sehr hoch verschuldet und wurde deswegen von der EU zum Sparen gezwungen. Die neue Italienische Regierung will das aber nicht mehr. Wer mehr darüber erfahren will kann folgenden Artikel auf Orange lesen:
Warum Italiens Politik Europa nervös macht
(PS: Die Italiener habe jetzt eine Regierung aus Lega Nord und Fünf Sterne und diese legt sich ganz gewaltig mit Brüssel an)
Warum die Italiener so hoch verschuldet und ihre Banken so marode sind ist auch eine Folge der Finanzkrise vor zehn Jahren. Dazu hatten wir vor unserer Frankfurt-Fahrt einen Comic. Der „Superknall“ – so betitelte die ZEIT im Herbst 2011 ihren Comic zu „5 Jahre Finanzkrise“. Erinnerst du dich? Finde die richtige Reihenfolge:
Der Superknall – 10 Jahre danach …
Um die hoch verschuldeten Staaten wie Italien zu unterstützen betreibt die EZB seit einigen Jahren das sogenannte „Quantitative Easing“. Das vertiefen wir noch beim Thema Globalisierung. Wer jetzt schon mehr wissen will:
Viele Kritiker verurteilen die EZB für ihre Geldpolitik. So auch der Leipziger Wirtschaftsprofessor Gunther Schnabl:
Die EZB unterhöhlt die Grundpfeiler unserer Wirtschaftsordnung
Grundlage seiner Kritik ist die 0%-Leitzins-Geldpolitik und der Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB. Das führt zu einer Versorgung der Finanzmärkte mit „billigem Geld“. Wie begründet Schnabl seine Behauptung?
Ordne dazu in folgender App seine Argumente den einzelnen konstituierenden Prinzipien des Ordoliberalismus zu!
Unterhöhlt die EZB die ordoliberalen Grundpfeiler unserer Wirtschaftsordung?
Schnabls Kritik ist durchaus gut begründet. Aber er setzt Hyptothesen, die eigentlich beleuchtet werden sollten. Zum Beispiel erklärt er nicht, warum die (abwertend sogenannten) PIIGS-Staaten sich so hoch verschuldet haben. Seine Erklärung, dass das Geld zu billig wäre ist ebenfalls zu billig. Denn die Ursache von Verschuldung ist nicht allein das billige Geld, sondern ein Wirtschaftsmodell, dass nicht genug auf das außenwirtschaftliche Gleichgewicht schaut. Denn wenn eine Volkswirtschaft auf Dauer mehr exportiert als importiert – wie die Deutsche – entsteht Geldüberhang – und andersherum Geldmangel. Dieses Modell kann auf Dauer nur mit Verschuldung überleben. Und das nennt Schnabl nicht.
Trotzdem, vieles ist bei ihm durchaus nachvollziehbar. Oder wie würdest du handeln, wenn du …
a) Ein Unternehmensleiter (CEO) wärst und dein Unternehmen 514 Millionen Gewinn gemacht hat?
- Spekulieren mit den eigenen Aktien durch Aktienrückkäufe oder
- investieren – neue Maschinen, mehr Mitarbeiter – in unsicheren Zeiten wie diesen?
b) Chef und Mehrheitseigner einer kleinen Privatbank AG wärst in Zeiten zunehmender Regulierung und Bankenanfeindung?
- Deine Anteile an der Privatbank AG an eine Großbank verkaufen oder
- Weiter nach zukunftsfähigen aber immer auch riskanten Großprojekten suchen, die deine Bank vorfinanzieren könnte?
c) Finanzminister der Bundesrepublik Deutschland wärst und leider die nächste Finanzkrise droht mit Firmenpleiten und wankenden Banken?
- Die Banken retten oder
- Die Banken pleite gehen lassen?
d) EZB-Präsident und Nachfolger von Mario Draghi wärst und Italiens Regierung kein Vertrauen mehr bekommt auf den Finanzmärkten, weswegen die Staatsanleihen von Italien an Wert verlieren, die Refinanzierung des Landes immer teuerer wird und deswegen der Staatsbankrott Italiens droht?
- Italien einfach pleite gehen lassen oder
- Italiens Staatsanleihen kaufen und damit die Pleite abwenden
Du siehst: Real sind die Dinge sehr viel kommplexer als wünschenswert. Deswegen muss man sich bilden. Vor allem über globale Zusammenhänge muss man Bescheid wissen. Deswegen lade ich ein zum letzten Kapitel:
IV. Globalisierung – oder auch: Der Sektor Ausland
Zum Abschluss nochmal ein Überblick über alle Themen der Prüfungseinheit Staat:
St.abletten für St. Ursula 